Ab heute ist der Verkehr zurück: Die Augsburger Maxstraße sollte eigentlich bis Mai 2024 eine Fußgängerzone bleiben. Ein Gericht hat dies wieder aufgehoben. Wie es weitergeht, könnten die Augsburger bald selbst entscheiden.
Ich finde diese Argumentation so unfassbar seltsam. Da muss es irgendeinen juristischen Hintergrund geben, den ich nicht kenne. Kurze Recherche sagt, dass es §45 StVO sei, weshalb die Kommune in der Beweispflicht ist und eine Gefährdung vorliegen muss. Aber es muss noch eine weitere Rechtsnorm geben, die verhindert, dass die Kommune den eigenen Grund nicht einfach von der StVO ausnimmt.
Und was ist überhaupt mit der Gefährdung durch Lärm, Stress, Schmutz und Klimaschaden?
Ich finde diese Argumentation so unfassbar seltsam. Da muss es irgendeinen juristischen Hintergrund geben, den ich nicht kenne. Kurze Recherche sagt, dass es §45 StVO sei, weshalb die Kommune in der Beweispflicht ist und eine Gefährdung vorliegen muss. Aber es muss noch eine weitere Rechtsnorm geben, die verhindert, dass die Kommune den eigenen Grund nicht einfach von der StVO ausnimmt.
Und was ist überhaupt mit der Gefährdung durch Lärm, Stress, Schmutz und Klimaschaden?