Sie sei »die größte Gefahr für unsere Demokratie« seit Gründung der Bundesrepublik: FDP-Politiker Gerhart Baum zeigt sich angesichts der Erfolge der AfD tief besorgt. Der Kanzler müsse nun Klartext reden.

Es ist ihm merkbar ernst: Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) deutlichere Worte zur AfD. »Ich erwarte vom Bundeskanzler Klartext zur AfD«, sagte der 90 Jahre alte Menschenrechtsanwalt der Nachrichtenagentur dpa. Wer die AfD wie Scholz als »Schlechte-Laune-Partei« abtue, verharmlose sie. »Die AfD ist die größte Gefahr für unsere Demokratie seit Gründung der Bundesrepublik vor 74 Jahren«, warnte Baum. »Leute, wacht auf!«

Nicht nur Scholz müsse sich aus der Deckung wagen. »Es müssen auch viel mehr meinungsbildende Persönlichkeiten Farbe bekennen – Intellektuelle, Künstler, Unternehmer und Bischöfe«, sagte Baum. »Alle kommen aus der Sommerpause und machen einfach weiter, als hätte der Magdeburger Parteitag der AfD nicht erschreckend gezeigt, dass unsere freiheitliche Ordnung einem massiven Angriff ausgesetzt ist – und Europa dazu.«

Scholz glaube möglicherweise, es handele sich bei den hohen Umfragewerten für die AfD um ein vorübergehendes Phänomen, das man durch Kritik nur noch aufwerte. »Das ist grundfalsch«, kritisierte Baum. »Aufgestauter Frust nährt eine seit Langem wachsende Gruppe von Demokratieverächtern.« Die Ursachen dafür gingen viel tiefer als aktueller Unmut über die Ampel. »Wir befinden uns in einer globalen Vertrauenskrise, wie ich sie in dieser Dimension nicht erlebt habe«, sagte der 1932 in Dresden geborene Jurist. Angesichts von Ukrainekrieg, großen Fluchtbewegungen, Klimawandel und dem an Schärfe zunehmenden Konflikt zwischen den USA und China erfasse viele Menschen Unsicherheit und Angst. »Dann liegt die Zuflucht zu einfachen Lösungen nahe.«

[…]

  • Matombo@feddit.de
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    1 year ago

    Er hat in seiner Aufzählung “Spar-complex der FDP, SPD und CDU der sich vor allem auf soziale Programme auswirkt” vergessen. Das Bundesbuget für politische Bildung wurde halt mal spontan halbiert und gleichzeitig wird gejammert das die Leute nicht raffen was die AFD ist …

  • Cokeser@feddit.de
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    1 year ago

    Recht hat er. Wehret den Anfängen!

    Ich finde auch den Gedanken gut, dass die Gesellschaft, nicht nur Politiker, Klartext reden müssen. Wer das Vertrauen in das System verloren hat, wird es nicht durch eine Ansage von Olaf wiederfinden und die Warnung ernstnehmen- aber wenn die nette Soap-Darstellerin das auch sagt, könnte ja was dran sein.

    Mehr Mut zur politischen Meinungsäußerung! Kontra geben bei Stammtischparolen!

    • Takios@feddit.de
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      1 year ago

      Wehret den Anfängen

      Eine rechtsextreme Partei hat sich komfortabel fest in unsere Demokratie etabliert, ich denke über die Anfänge sind wir schon hinaus. Und ich befürchte inzwischen, dass die meisten diese Partei nicht trotz ihrer Werte sondern wegen ihrer Werte wählen.
      Es ist dennoch wichtig, immer wieder Kontra zu geben, damit bisher Unentschlossene nicht auch in ihren Bann gesogen werden. Denn die, die bereits drin sind, habe zumindest ich bisher nie überzeugen können. :(

      • Cokeser@feddit.de
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        1 year ago

        Ja, das mag stimmen. Aber noch gibt es einige Wegmarken, die die afd noch erreichen muss. Die nächste wäre eine Zusammenarbeit…und daran rüttelt ja die Cdu/Csu schon gehörig.

        Dass das nicht OK ist, muss man an jeder Stelle proklamieren. Nicht nur, damit bislang nur Interessierte mitkriegen, für was sie sich interessieren, sondern auch, damit der Wahn, dass man ja für die “schweigende Mehrheit” spricht, nicht ohne weiteres angenommen werden kann.

        Ich finds auf jeden Fall klasse, dass du dagegen ansprichst. Ich weiß wie schwierig das ist - in den Sportvereinen hier ist die laute Meinung auch erschreckend. Aber ich habe schon einige leisere Stimmen bemerkt, die es zu fördern und unterstützen gilt.

  • woobwub@feddit.de
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    1 year ago

    Wo er Recht hat, hat er Recht.

    Geht wählen und nimmt eure Freunde und Familie mit. Die Faschos gehen immer wählen und es gibt mehr Nicht-Faschos als Faschos, aber leider gehen viele einfach nicht wählen. Aber wählt bloß nicht die Leute die die AfD verharmlosen.

    Es gibt alternativen, aber ihr müsst euch informieren welche zu euch passt.

    • TheWheelMustGoOn@feddit.de
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      1 year ago

      Das Problem ist dass wählen alleine nichts hilft… Rechtsextremes Gedankengut ist leider sehr weit verbreitet und wurde aber seit dem 2. WK in Deutschland einigermaßen unterdrückt. Aber da die AFD es geschafft hat über die letzten 10 Jahre das tabu immer mehr aufzuweichen trauen sich jetzt immer mehr mit ihrem Gedankengut nach vorne… Das kann man leider nicht nur durch Wahlen ändern

  • ProcurementCat@feddit.de
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    1 year ago

    Blöde Frage an Jurist:Innen: Können Aussagen zur AfD vom Bundeskanzler sich negativ auf ein Parteiverbotsverfahren auswirken?

    • Matombo@feddit.de
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      1 year ago

      Der geflissentlich den anteil seiner Partei am afd aufstig auslässt (blockadehaltungbei allem was die umverteilung von unten nach oben auch nur verlangsamen würde)

  • mackpack@feddit.de
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    1 year ago

    Die einzige effektive Methode gegen die AfD vorzugehen ist Politik zu machen, von der ein Großteil der Bürger profitiert (sowohl am Geldbeutel als auch an der allgemeinen Lebensqualität). Solange keine Regierung das schafft oder zumindest versucht glaube ich nicht, dass sich der Aufstieg der AfD aufhalten lässt. Farbe gegen die AfD zu bekennen ist doch bestenfalls eine Nebelkerze.

    • AntonMuster@discuss.tchncs.de
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      1 year ago

      Wird halt nicht passieren, weil in der Demokratie genau so wie im Faschismus die Eliten von Politik gegen den Bürger profitieren.

      • mackpack@feddit.de
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        1 year ago

        Die Eliten profitieren in jedem System von Politik gegen den Bürger. Politik gegen den Bürger wird ja nicht aus Bösartigkeit gemacht, sondern gerade weil die Eliten davon profitieren. Der Unterschied liegt lediglich darin, wer die Elite ist.

        Die Demokratie bietet die besten Abwermechanismen gegen dieses Fehlverhalten der Politik, aber auch diese Abwehrmechanismen versagen heute.

    • ebikefolder@feddit.de
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      1 year ago

      sowohl am Geldbeutel als auch an der allgemeinen Lebensqualität

      Angesichts des Klimawandels fürchte ich, das schließt sich inzwischen gegenseitig aus. Wenn wir mehr Lebensqualität wollen, müssen wir uns materiell gewaltig einschränken. Aber versuch’ das mal öffentlich zu proklamieren!

      • mackpack@feddit.de
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        1 year ago

        Merkwürdig, wie die Politik durch alle Partien hindurch es konsequent schafft, dass die Eliten sowohl ihre Lebensqualität verbessern als auch ihren Reichtum erhöhen, dass aber für den einfachen Bürger nicht möglich sein soll.

        Letztenendes ist das ein Verteilungsproblem, dass aber keine Partei bereit ist anzugehen. Zugegeben ist das in einer globalen Gesellschaft auch sehr schwierig.

      • peppersky@feddit.de
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        1 year ago

        Der größte Teil auch der deutschen Bevölkerung wird sich nicht/bzw. quasi kaum einschränken müssen, der hat nämlich auch jetzt schon nichts. Sind natürlich auch gleichzeitig die Leute die nicht wählen gehen aber tja da macht man nichts.

        • lol3droflxp@kbin.social
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          1 year ago

          Das ist ja wohl absolut lächerlich. Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt und der durchschnittliche Deutsche hat einen absurden CO2 Ausstoß im Vergleich zur tatsächlich armen Weltbevölkerung. Wenn man hier tatsächlich CO2 neutral leben will dann sieht es selbst für den Hartz IV Empfänger (oder wie auch immer es gerade heißt) aber mal ganz anders aus.

          • peppersky@feddit.de
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            1 year ago

            okay war überspitzt formuliert und für “den größten teil der deutschen bevölkerung” gilt das sicherlich auch nicht, aber eine nachhaltige gesellschaft nur als einschränkungen zu verkaufen ist exakt der falsche weg. das ganze darf kein null-summen-spiel sein.

            es ist möglich für alle menschen einen weitaus höheren lebensstandard zu erreichen, der auch klimakonform ist, nur kann dieser halt nicht aussehen, wie er in einer westlichen individualistischen gesellschaft sonst aussehen würde. Den Traum vom Eigenheim, das eigene Auto, den Flug nach Malle zweimal im Jahr werden die Leute aufgeben müssen, aber an die Stelle muss etwas anderes stehen.

            • lol3droflxp@kbin.social
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              1 year ago

              Aber was? Das ist ja die Frage. Im Moment ist es halt eine Rechnung die sehr in Richtung Verzicht zeigt und für mich persönlich wenig Bereicherung abgesehen von schönerer Umwelt bringt (eigentlich nicht mal das weil ja im Optimalfall alle in einer verdichteten Stadt wohnen). Und die Politik kriegt da auch nichts verkauft im Moment. Alles was man hört ist „Verzichte hier, verzichte da, dieses und jenes wird halt teurer und xyz darf man halt nicht mehr“. Das dann auch noch mit einer Einstellung die an Flagellanten aus dem Mittelalter erinnert. Die ganzen Ideen von Eigenheim, Urlaub, Individualverkehr und Überfluss etc. sind ja nicht nur Kulturelles Erbe sondern Deckung von meiner Meinung nach grundsätzlich menschlichen Bedürfnissen nach Freiheit/Unabhängigkeit, Raum, Sicherheit und dem Gefühl stets gut versorgt zu sein. So kriegt man in der Demokratie wenige überzeugt, vor allem wenn man alles vielleicht noch so aufschieben kann, dass 60-70% der aktuellen Bevölkerung sowieso nur mäßig betroffen sind.

              • ebikefolder@feddit.de
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                1 year ago

                Wenn dein letzter Halbsatz stimmt (ich bezweifle das) also: Nach uns die Sintflut? Wenn das wirklich die einzig vermittelbare Strategie ist, dann gute Nacht!

                Die einzig noch mögliche Richtung ist Verzicht. Da kann man im Kreis tanzen wie Rumpelstilzchen, aber das bringt leider nichts.

              • Ooops@kbin.social
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                1 year ago

                Alles was man hört ist „Verzichte hier, verzichte da, dieses und jenes wird halt teurer und xyz darf man halt nicht mehr“.

                Nur dass nichts davon wahr ist.

                Was du hören würdest, wenn es dich interessieren würde ist: Investitionen in die Zukunft, Umstellung von Industrie, Energieerzeugung und Transport auf Dinge, die nicht in 1-2 Jahrzehnten in einer Sachgasse enden, Ansiedlung neuer Technologiezweige. Erhalt des Wohlstands.

                Aber du beschließt stattdessen den Propagandisten, den “um des Verharrens willen bloß nichts ändern”-Konservativen oder den Lobbyisten für technologische Sackgassen zuzuhören, die dir Märchen erzählen, von Allem, was dir bald verboten wird.

                Niemand verbietet dir, weiter Kohle, Öl und Gas zum Heizen zu verbrennen. Stattdessen flehen sie dich quasi an, dich nicht an eine Technologie zu klammern, die sich in spätenstens 10 Jahren in den Ruin triebt und geben dir noch massiv Geld dafür, zu wechseln… stattdessen glaubst du lieber den Lügnern, die damit reich werden, dass du im nächsten Jahrzehnt all dein Geld in immer teurer-werdende Brennstoffe versenkt.

                Niemand verbietet dir, dir einen neuen teuren Verbrenner zu kaufen. Stattdessen flehen sie dich quasi an dir lieber ein (gefördertes Fahrzeug zu kaufen), dessen Betrieb du dir in einigen Jahren auch noch leisten kannst. Ernsthaft… selbst die wenigen tatsächlichen Verbote sind zu deinem Schutz da. Niemand wird durch ein Gesetz tatsächlich davon abgehalten 2035 noch einen Neuwagen mit Verbrennungsmotor zu kaufen… die werden da nämlich schon seit ~5 Jahren gar nicht mehr produziert (sagten auch alle Herstellerpläne Jahre bevor ein gesetzliches Aus auch nur diskutiert wurde). Es geht nur darum den Menschen klar zu machen, dass dem wirklich so ist. Dass du wirklich in 10 Jahren keinen Verbrennungsmotor mehr kaufen können wirst. Und dass die Menschen, die jetzt in Zuliefererbetrieben für Verbrennungsmotorherstellung arbeiten, jetzt anfangen müssen, sich nach Alternativen umzusehen und nicht in dem Wunschtraum zu leben, dass sich nichts ändert.

                Niemand verbietet dir, weiter Urlaub zu machen. Du wirst es dir nur in 10 Jahren nicht mehr leisten können, wenn du nicht jetzt anfängst dich für sinnvolle Transportalternativen einzusetzen. Denn Fliegen wie heute wird langfristig unbezahlbar.

                Du hast schlicht und ergreifend die Wahl. Ändere jetzt deine Angewohnheiten, damit deine Zukunft vielleicht im Detail anders aber nicht schlechter aussieht. Oder klammer dich auf dem Weg in die Sackgasse (und gegen die Wand) fest. Die Leute, die den Sackgassenberieb am Laufen halten werden dir dafür danken, dass du sie reich machst, und danach einen Scheiß um dich geben und ihr Geld in modernere Technologien investieren.

                Also hör schön weiter zu, wenn sie dir Märchen erzählen von all den Verboten, dem Verzicht und wie dich böse Menschen in der Regierung versuchen reinzulegen und arm zu machen. Die lügen dich natürlich nur an und wollen dich nur kleinkriegen, weil sie verrückt sind und Alles zerstören wollen. Dabei könntest du einfach so weitermachen wie bisher und Alles wird gut… /s

                • lol3droflxp@kbin.social
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                  1 year ago

                  Ich spreche hier von dem was der Durchschnittsbürger hört und weniger von dem was Leute hören, die sich in Themen einarbeiten. Aber schön, dass du da so leidenschaftlich dran bist. Es geht mir hier nicht darum die Notwendigkeit zu kritisieren sondern eher wie man denn das bitte in einer alternden Demokratie verkaufen will.

              • peppersky@feddit.de
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                1 year ago

                Das dann auch noch mit einer Einstellung die an Flagellanten aus dem Mittelalter erinnert. Die ganzen Ideen von Eigenheim, Urlaub, Individualverkehr und Überfluss etc. sind ja nicht nur Kulturelles Erbe sondern Deckung von meiner Meinung nach grundsätzlich menschlichen Bedürfnissen nach Freiheit/Unabhängigkeit, Raum, Sicherheit und dem Gefühl stets gut versorgt zu sein.

                Das wäre der Punkt an dem man widersprechen muss. Eigenheim, Urlaub und Individualverkehr haben nichts mit menschlichen Bedürfnissen zu tun, sondern sind nichts als das, was dem Menschen im Kapitalismus als Bedürfnisbefriedigung verkauft wird. Der Mensch wird ja nicht geboren mit dem Wunsch ein Auto zu kaufen, dem Menschen wird zum Menschen gemacht, der ein Bedürfnis nach einem Auto hat. Menschen die sich diesen Bedürfnissen entziehen gibt es ja millionenfach in Deutschland, ob willentlich oder aus dem simplen Grund, dass das Geld zum Eigenheim/Auto/Urlaub nicht reicht.

                Ja die ganze Scheiße aus den Köpfen zu kriegen wird nicht einfach sein, aber eine Alternative gibt es nicht. Freiheit, Raum und Sicherheit gibt es auch in verdichteten Städten und wenn wir es richtig machen in einer Qualität die uns bis jetzt noch nicht einmal erträumen können. Nie vergessen, die ganze Scheiße in der wir uns befinden ist nicht mal 150 Jahre alt.

                • lol3droflxp@kbin.social
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                  1 year ago

                  Naja, wenn man sich umschaut, auch in anderen Kulturen läuft es dann doch auf Ähnliches heraus sobald Leute nicht mehr nur um die einfachste Erfüllung der Grundbedürfnisse kämpfen. Vor tausend Jahren wollte der Adel viele schnelle Pferde, große, schöne Burgen/Anwesen und am liebsten mehr Nahrung als nötig. Da war noch nicht viel mit Kapitalismus. Jetzt wo die Masse an Menschen im Vergleich zu damals absurden Wohlstand erreichen wird das eben mit dem modernen Äquivalent ersetzt. Heißt nicht, dass man das nicht in einer kollektivistischen Kultur reduzieren könnte aber ich denke nicht , dass eine Hochhauswohnung mit U-Bahn Anbindung den gleichen Reiz auf die meisten Menschen hat. Das ist das Problem das ich anspreche.

  • peppersky@feddit.de
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    1 year ago

    Ob die AfD an die Macht kommt oder die CDU/SPD weitermachen, der Genozid an Klimaflüchtlingen ist so oder so schon Konsens.

    • aksdb@feddit.de
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      1 year ago

      Das klingt zu sehr nach “scheiße, können wir eh nix machen”, was im Wesentlichen die gleiche Denkweise ist, die uns immer weiter in die Klimakrise führt.

      Irgendwas muss sich ändern. Gar nix tun ist erstmal eine der schlechtesten Optionen.

      • Ooops@kbin.social
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        1 year ago

        Das klingt so, weil “scheiße, wir können eh nix machen” die Realität ist.

        In Deutschland haben Rentner jetzt schon fast und bald vollständig die absolute Mehrheit. Also ist die Haltung jeder Partei entweder, “Es wird sich nichts für euch ändern! Und hier ist noch 'ne Rentenerhöhung…” oder sie werden niemals regieren. Es ist leider so einfach.

        • Killing_Spark@feddit.de
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          1 year ago

          Lass trotzdem lieber Klassenkampf als Generationenkampf machen. Wenn wir die reichen essen haben Rentner und Arbeiter mehr.

  • BoomerBoss@feddit.de
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    1 year ago

    Ist es jetzt wie in der Weimarer Republik? Keiner ist schuld, keiner ist verantwortlich, keiner kann was dran ändern und bald schwappt die braune Souce wieder über die Strassen. Oder tut sie das schon? Und wann ist eigentlich der Schauprozess gegen den Juden, der in Leibzig im Hotel aufgemuckt hat?

      • BoomerBoss@feddit.de
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        1 year ago

        Leider hast Du nicht die geringste Vorstellung davon wie extrem angepisst meine Generation ist. Niemand weiss was in nden nächsten Jahren in D passiert.

          • BoomerBoss@feddit.de
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            1 year ago

            HaHaHa, natürlich. Bin jedoch der absolute Alptraum aller Zler. Jedes Betriebssystem, jede Programmiersprache, jede HW. Selbst entwickelte KI-Systeme (natürlich in C), startup aufgebaut, nach Indien verkauft. + finde meinen eigenen Ar* in der Hose. Und fahre ein richtiges Auto mit 8 Zylindern.

              • BoomerBoss@feddit.de
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                1 year ago

                Was heisst Känguru im zusammenhang mit Ironie?

                ChatGPT

                Das Wort “Känguru” im Zusammenhang mit Ironie bezieht sich in der Regel auf das “Känguru-Manifest”, ein satirisches Werk des deutschen Autors Marc-Uwe Kling. In dieser Geschichte lebt ein kleiner, linkspolitischer Musiker zusammen mit einem kommunistischen Känguru, das immer politische Theorien und Aktionen diskutiert und dabei oft ironische oder humorvolle Bemerkungen macht.

                Das Känguru, als Charakter, ist bekannt für seine scharfen, ironischen Kommentare und seine kritische Haltung gegenüber dem gegenwärtigen System. Wenn also “Känguru” im Zusammenhang mit Ironie verwendet wird, könnte es eine Anspielung auf diesen speziellen Charakter und den damit verbundenen Humor und die Satire sein.

                • Killing_Spark@feddit.de
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                  1 year ago

                  Da hat ChatGPT mal was richtig gewusst. Das was ich schrieb war ein direktes Zitat, das auch ohne die Referenz auf das Känguru genau so gemeint war.

                  Man könnte aber anmerken, dass Mark-Uwe eigentlich Kleinkünstler ist, was er selber aber nicht zugeben will. Er ist aber definitiv nicht nur Musiker, er schreibt auch Gedichte und Prosa.

                  Dass das Känguru selber sehr schlecht darin ist Ironie zu erkennen macht es umso lustiger, da ironisch, dass es selber oft beißenden Spott in Ironie gießt.